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Das OLG Oldenburg (Ss 389/08) hat festgehalten, dass ein ausgedrucktes Telefax, das vom Absender anhand einer manipulierten Vorlage gesendet worden war, auch dann keine Urkunde im Sinne von § 267 StGB ist, wenn das Fax eine Kopfzeile mit einem Absendervermerk trägt. Dabei lehnt das OLG rigide die Meinung in der Literatur, die es anders sieht, [...]

Die BGH-Entscheidung 1 Str 430/06 ist inhaltlich heute vielen bekannt: Besitz an Dateien wird schon begründet, wenn diese nur im Cache gespeichert waren, ohne dass eine zielgerichtete Speicherung der Dateien erfolgte. Nicht zuletzt wegen dieses Urteils sind manche User verunsichert und raten u.a. dazu, den Cache des Browsers ganz auszuschalten. Eine Entscheidung des HansOLG (1-53/08, [...]