<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="0.92">
<channel>
	<title>Internet-Strafrecht.com</title>
	<link>http://www.internet-strafrecht.com</link>
	<description>Informationen rund um das Internet-Strafrecht</description>
	<lastBuildDate>Wed, 01 Feb 2012 15:36:37 +0000</lastBuildDate>
	<docs>http://backend.userland.com/rss092</docs>
	<language>en</language>
	<!-- generator="WordPress/3.2.1" -->

	<item>
		<title>AG Aachen zur Strafbarkeit von &#8220;Finanzagenten&#8221;</title>
		<description><![CDATA[Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-703 Js 236/11-102/11) hatte sich mit zwei Finanzagenten zu beschäftigen: Um Finanzagenten handelt es sich, wenn jemand sein Konto &#8220;zur Verfügung&#8221; stellt, um hier Geld aus erfolgreichen Phishing-Attacken eingehen zu lassen. Das Geld wird sodann abgehoben und den &#8211; meist unbekannten &#8211; Hintermännern an verabredeten Orten persönlich übergeben. Vorliegend ergibt sich [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/strafbarkeit-finanzagenten-phishing/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Beschlagnahme von Emails und Zufallsfunde</title>
		<description><![CDATA[Eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim (24 Qs 2/10) verdient in höchstem Maße Beachtung: Es ging um die Beschlagnahme von Emails eines Beschuldigten beim Provider. Dass eine solche Beschlagnahme grundsätzlich nach den alther gebrachten Regelungen der StPO möglich ist, steht ausser Frage (dazu BGH, 1 StR 76/09 und das BVerfG, 2 BvR 2099/04). Nun hat sich [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/beschlagnahme-von-emails-und-zufallsfunde/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Analyse: Amtsgericht Göttingen zur Strafbarkeit des SIM-Lock-Entfernens</title>
		<description><![CDATA[Es wurde hier bereits berichtet, dass das Amtsgericht Göttingen eine Strafbarkeit erkennt, wenn man gewerbsmässig in grösserer Zahl einen so genannten SIM-Lock entfernt. Nunmehr liegt mir die Entscheidung im Volltext vor, so dass ich hier kurz ein paar Worte dazu schreiben kann. Hinweis: Die Entscheidung ist mit 14 Seiten überraschend umfangreich und liegt mir zudem [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/analyse-amtsgericht-gottingen-zur-strafbarkeit-des-sim-lock-entfernens/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Landestrojaner ohne Rechtsgrundlage im Einsatz?</title>
		<description><![CDATA[Sowohl Heise als auch Golem berichten (unter Rückgriff auf den Spiegel), dass im Bundesland Bayern eine Trojaner-Software zum aushorchen von Rechnern Tatverdächtiger (&#8220;Landestrojaner&#8221;) gleich mehrfach zum Einsatz kam. Nun wird in den Raum geworfen, dass es hierfür gar keine Rechtsgrundlage gibt (dazu auch der Beitrag bei Carsten Hoenig). Besonders scharf ist die Formulierung bei ijure: [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/online-durchsuchung-landestrojaner-bundestrojaner/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Darf eine Staatsanwaltschaft Domains beschlagnahmen?</title>
		<description><![CDATA[Ein Artikel in der ZEIT-Online beschäftigt sich mit der Frage des Vorgehens im Fall &#8220;kino.to&#8221;: Hier wurde die laufende Webseite abgeschaltet, die Server-Hardware beschlagnahmt und der Inhalt der Webseite durch eine eigene Seite ersetzt. Nun fragt sich nicht nur Thomas Stadler: Geht das überhaupt? Ich versuche &#8211; in aller Kürze &#8211; ein wenig auszuhelfen. Angeblich [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/darf-eine-staatsanwaltschaft-domains-beschlagnahmen/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Landgericht Düsseldorf bestätigt: Denial of Service ist strafbar</title>
		<description><![CDATA[Sind &#8220;Denial-of-Service&#8221;-Attacken strafbar? Ich habe das in der Vergangenheit bereits bejaht (hier ausführlich nachzulesen), nunmehr gibt es ein aktuelles Urteil (Landgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11, hier bei OpenJur) &#8211; meines Wissens sogar das erste Urteil &#8211; dass die Strafbarkeit einer DDoS-Attacke untersucht und bejaht. Im Sachverhalt ging es um die klassische Variante: Der Angeklagte hat [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/denial-of-service-urteil-strafbar-ddos/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>BGH zur Strafbarkeit von Links und Besitzerlangung von Daten</title>
		<description><![CDATA[Der 5. Strafsenat des BGH (5 StR 581/10) hat scheinbar festgestellt, dass das automatisierte Laden von Dateien in den Browser-Cache eine Besitzbegründung darstellt. Jedenfalls der Bearbeiter-Leitsatz in der HRR-Strafrecht suggeriert das, wenn dort u.a. zu lesen ist: Der Senat billigt pauschal die Ansicht des OLG Hamburg (NJW 2010, 1893), wonach schon derjenige es unternehme, sich [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/bgh-strafbarkeit-links-besitz-cache/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>BGH zum Versuchsbeginn beim Skimming</title>
		<description><![CDATA[Anfang dieses Jahres hat der BGH (4 StR 338/10) sich zur Frage geäußert, wann beim Skimming (&#8220;Versuchte gewerbsmäßige Fälschung von Zahlungskarten&#8221;, §152a II, III StGB) der Versuchsbeginn vorliegt. Hierzu muss man wissen, dass im professionellen Umfeld das Skimming durch zahlreiche Tatbeteiligte geprägt ist, vor allem eine Bande vor Ort, und eine im Ausland, die die [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/skimming-versuchsbeginn-bgh-2/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Weiteres Urteil: SIM-Lock entfernen ist strafbar</title>
		<description><![CDATA[Nach dem AG Nürtingen (hier berichtet), hat nun auch das Amtsgericht Göttingen (62 DS 106/11) festgestellt, dass das Entfernen eines SIM-Lock eine Strafbarkeit, nämlich wegen Fälschung beweiserheblicher Daten (§269 StGB) sowie Datenveränderung (§303a StGB) darstellt. Laut ersten Presseberichten ist das Thema damit aber erst der Auftakt, der Strafverteidiger hat wohl angekündigt, die nächste Instanz zu [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/weiteres-urteil-sim-lock-entfernen-ist-strafbar/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>BVerfG thematisiert Auskunftsanspruch bei IP-Adressen</title>
		<description><![CDATA[Das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 1124/10) hat sich mit dem Auskunftsanspruch der Strafverfolgungsbehörden hinsichtlich IP-Adressen geäußert. In der Sache wurde die Beschwerde zwar nicht zur Entscheidung angenommen, aber das BVerfG hat sich dennoch grundlegend zu einigen Fragen geäußert. Zum einen wird klargestellt, dass IP-Adressen dem Schutzbereich des Art. 10 GG unterfallen: Das Fernmeldegeheimnis gewährleistet die Vertraulichkeit [...]]]></description>
		<link>http://www.internet-strafrecht.com/bverfg-thematisiert-auskunftsanspruch-bei-ip-adressen/internet-strafrecht/internetstrafrecht/</link>
			</item>
</channel>
</rss>

